Stimmabgabe per PC, Tablet oder Smartphone: Sozialwahl 2023 wird auch digital

veröffentlicht am 07.03.2023 von Redaktion krankenkasseninfo.de

Die Sozialwahlen 2023 finden zum Teil erstmals auch digital statt

Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik kann die Stimmenabgabe bei einer großen  Wahl auch digital erfolgen. Bei den bald anstehenden Sozialwahlen wollen fünf Krankenkassen diese Möglichkeit anbieten. Dadurch können 22 Millionen versicherte Wahlberechtigte ihre ehrenamtlichen Vertreter per digitaler Stimmabgabe vom heimischen PC oder Endgerät in den Verwaltungsrat wählen.

Parallel dazu ist auch weiterhin für alle aufgerufenen Versicherten der eine Stimmabgabe per traditioneller Briefwahl möglich. Zu den an diesem Modellprojekt teilnehmenden Krankenkassen gehören neben der Techniker Krankenkasse (TK),  BARMER und DAK-Gesundheit die Kaufmännische Krankenkasse (KKH),  sowie die Handelskrankenkasse (hkk).

Wahlzeitraum im Frühjahr 2023

Zur Sozialwahl 2023 aufgerufen sind die Wahlberechtigten von Mitte April bis Ende Mai 2023. Sozialwahlen finden alle sechs Jahre statt. Dabei werden in der Gesetzlichen Sozialversicherung die höchsten Organe der Selbstverwaltung neu zusammengesetzt. Die gewählten Sozialparlamente treffen für die Krankenkassen wichtige Entscheidungen etwa zu den jeweils geltenden Satzungsleistungen, zum Haushalt einer Krankenkasse oder zur personellen Besetzung des Kassenvorstandes.

Struktur der Selbstverwaltung - Sozialwahlen und Parlamente

"Großer Schritt" in Richtung Modernisierung

Eine Online-Wahl in der Größenordnung habe es in Deutschland bislang noch nicht gegeben, so die verantwortlichen Projektleiter Jörg Ide und Holger Schlicht. Diese sei „ein großer Schritt, die Sozialversicherungswahlen in Deutschland zu modernisieren." Wegen der Datensensibilität müssen für Onlinewahlen besonders hohe technische Standards bereitgestellt werden, damit es nicht zum Missbrauch der Userdaten oder zur Manipulation von Wahlergebnissen kommen kann. Das neue Online-Wahlsystem erfülle diese hohen technische und organisatorische Anforderungen, welche das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das Bundesministerium für Gesundheit ( BMG) festlegte.